Was ist los im Boldecker Land?

Meinung von Norbert Schulze

Ein Bürgermeister mit Showtalent?

Seit mehreren Wochen dreht sich in der Samtgemeinde Boldecker Land scheinbar alles nur noch um das im März vom Samtgemeinderat beschlossene Abwahlverfahren des Samtgemeindebürgermeisters Dennis Ehrhoff. Dieses findet zeitgleich mit der Europawahl am 9. Juni statt.

Provinzposse oder steckt mehr dahinter?

Dennis Ehrhoff wurde bei der Kommunalwahl 2021 in per Stichwahl zum Samtgemeindebürgermeister. Ich habe ihn bereits vor der Wahl für diese anspruchsvolle Aufgabe für nicht geeignet gehalten.
Auch nach seiner Amtseinführung schien er den Wahlkampfmodus nicht ablegen zu können und wetterte bei jeder Gelegenheit gegen seine Vorgängerin. Bei der Ratssitzung kurz vor Weihnachten 2021 war die Stimmung insgesamt sehr bedrückende, direkt neben mir saß eine Person, die seit vielen Jahren als neutrales Kontrollorgan die Sitzungen beobachtet und meinte: „So etwas habe ich in all den Jahren noch nicht erlebt.“ Im Folgejahr 2022 pendelte es sich scheinbar etwas ein, aber…

50 Jahre Boldecker Land

Dennis Ehrhoff war im Jahr 2022 voll in seinem Element. Als Inhaber einer Eventagentur ist er seit Jahren hier in der Region hauptsächlich mit der Jembker Wiesn ein Begriff. Sozusagen als ein Bürgermeister mit Showtalent. Ich hatte so den Eindruck, dass sich unser Samtgemeindebürgermeister zu der Zeit vorwiegend um die Feierlichkeiten kümmerte und die Verwaltung so ihr Ding machte. Inwieweit seine Veranstaltungsagentur mit der 50-Jahr-Feier des Boldecker Landes in Zusammenhang steht, darüber kann zumindest ich bisher nur mutmaßen. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Klausurtagung endete mit Frustration

Froh gelaunt bin ich mit dem Rad an einem sehr heißen Junisamstag von Bokensdorf zu einer Klausurtagung in der Brackstedter Mühle geradelt. Hier erlebte ich dann zum ersten Mal, wie sehr sich die Fronten zwischen dem Samtgemeindebürgermeister und Teilen des Rates bereits verhärtet hatten. Von Missachtung von Ausschüssen und Nichteinhaltung der Protokollarien war die Rede. Was als eine außerplanmäßige Veranstaltung zur besseren Zusammenarbeit in der Zukunft geplant war, hinterließ bei den Teilnehmenden durchweg Frustration. Bereits damals dachte ich mir, wie soll das die restliche Amtszeit unseres Samtgemeindebürgermeisters weitergehen? Einerseits 20 ehrenamtliche Ratsmitglieder und andererseits ein gut bezahlter Hauptverwaltungsbeamter, der immer wieder versucht zu sein scheint, sein Ding alleine am Rat vorbei durchzuziehen. Und das, obwohl der Samtgemeinderat das oberste Organ ist.

Was passiert nach dem Wahltag?

Sollten die Wahlberechtigten der Samtgemeinde der Abwahl mit „Ja“ zustimmen, dann soll die Dienstzeit von Herrn Ehrhoff alsbald beendet sein. Übernehmen könnte dann sein Stellvertreter.
Sollte das Abwahlverfahren, zum Beispiel auch wegen zu geringer Wahlbeteiligung nicht gelingen, dann stünden dem Boldecker Land zwei schwere Jahre bevor. Insbesondere auch für die Mitgliedsgemeinden. Die ehrenamtlichen BürgermeisterInnen von Barwedel, Bokensdorf, Tappenbeck, Osloß und Weyhausen können sich jedenfalls keine weitere Zusammenarbeit mit Herrn Ehrhoff vorstellen. Die Beweggründe kann man bereits im Abwahlantrag aus dem Februar nachlesen.

Appell an die Wahlberechtigten im Boldecker Land

Am Sonntag, den 09. Juni ist großer Wahltag im Boldecker Land. Neben der Europawahl können alle Wahlberechtigten zusätzlich entscheiden, wie es in der Samtgemeinde Boldecker Land weitergeht.

Dieser Appell richtet sich auch an junge Menschen, die erstmals bereits ab 16 Jahren wählen dürfen. Denn auch sie erhalten in den Wahllokalen ZWEI Stimmzettel!

Über alle Parteigrenzen und Wählergruppen hinweg hofft die große Mehrheit im Samtgemeinderat, dass die Wählerinnen und Wähler am 9. Juni mit „Ja“ stimmen und damit ihre ehrenamtliche Arbeit unterstützen.

Muster-Stimmzettel zum Abwahlverfahren des Samtgemeindebürgermeisters Dennis Ehrhoff im Boldecker Land
Wie lautet mein Fazit?
Wahlplakat zur Kommunalwahl 2021 mit Bewerber Dennis Ehrhoff als Samtgemeindebürgermeister.

Wie diesem Text zu entnehmen ist, wäre ich für einen Neuanfang ohne Dennis Ehrhoff. Es ist bedauerlich, dass er anscheinend nicht in der Lage ist, selbstkritisch zu sein. Kein einziges der 20 ehrenamtlichen Ratsmitglieder hat gegen das Abwahlverfahren gestimmt. Dabei waren lediglich zwei Enthaltungen. Nach diesem eindeutigen „Misstrauensvotum“ hätte er die Chance gehabt, unmittelbar das Amt niederzulegen. Das hat er nicht gemacht und lässt es nun zu diesem aufwendigen Abwahlverfahren am 9. Juni kommen. Schlimmer noch, er hat bei der Polizei Anzeige gegen einen Großteil der ehrenamtlichen Ratsmitglieder und Bürgermeister*innen der Samtgemeinde gestellt.
Ich möchte gerne die Frage aufwerfen, ob eine solche direkte Personenwahl für dieses Amt überhaupt sinnvoll ist. Zur Wahl benötigt man eine Person, die gewissermaßen auf allen Schützenfesten tanzt, also jemanden mit Showtalent. Später im Amt wünscht man sich hingegen eine Person, die besonnen ist und mit Fingerspitzengefühl zwischen Verwaltung und Rat vermitteln kann. Hier wäre es möglicherweise sinnvoll, eine Anpassung im niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vorzunehmen.

Update nach der Wahl

Am Tag der Europawahl 2024 wurde Dennis Ehrhoff mit deutlicher Mehrheit von der Bevölkerung abgewählt.