Kommentar: Jamaika hat nicht geschadet. Der Blick nach vorn.

von Tjark Melchert

Bei der vergangenen Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Hameln war auch der KV Gifhorn gut vertreten. Es wurde diskutiert und gestritten über den zurückliegenden Wahlkampf und die Perspektiven für die Zukunft. Dazu der Kommentar von Tjark Melchert, einem unserer Delegierten, basierend auf seiner Parteitagsrede…

Ich habe mich in den vergangenen Wochen wirklich geärgert. Geärgert darüber, dass einige grüne Funktionär*innen unser enttäuschendes Ergebnis im Land als direkte Folge der Jamaika-Sondierungen im Bund sehen. Das ist nicht nur feige, weil die Fehler bei anderen gesucht werden, sondern auch einfach falsch! Anhand einiger Zahlen und Fakten möchte ich euch belegen, warum…

1. Die Jamaika-Sondierungen haben vor unserer Landtagswahl noch nicht einmal angefangen. Also ging es bis zur Landtagswahl noch gar nicht um Inhalte in Berlin.
2. Aktuelle Umfragen der Bundesebene geben uns 10%-11%. Das zeigt doch, dass wir durch unsere konstruktive und klare Haltung in den Berliner Sondierungen zurzeit ankommen bei den meisten Leuten und wir im Endeffekt sogar dazugewinnen.
3. Seit der Bundestagswahl in Niedersachsen haben wir gar nix verloren. Bei der Bundestagswahl hatten die Grünen in Niedersachsen 8,7% der Stimmen und bei der Landtagswahl genauso. Wir haben uns also gar nicht verschlechtert nach der Bundestagswahl. Trotzdem müssen wir uns fragen, warum wir uns nicht genug abheben konnten zwischen den Wahlen.
4. Es wird immer gern argumentiert, dass wir wegen Jamaika so hohe Verlust an die Linke hätten Das wird auch im Leitantrag vom LaVo thematisiert: Stimmt, wir haben 35.00 Wähler an die Linken verloren. Dabei wird aber verschwiegen, dass wir auch sehr viel nach „rechts“ verloren haben: 33.000 an die CDU zu Beispiel. Dass die Linke zurzeit kontinuierlich wächst, ist auch kein niedersächsisches Phänomen, sondern in allen alten Bundesländern. Dazu kommt, dass 20% der Linkswähler, was immerhin fast 1% aller Wähler ausmacht, aus Koalitionstaktik links gewählt haben, also wahrscheinlich um Rot-Rot-Grün zu ermöglichen. Diese Wähler sind aber nicht zwangsläufig dauerhaft weg.
5. Die Verluste zwischen den 2013 und dieser Landtagswahl haben wir nicht nach der Bundestagswahl verloren, sondern zwischen Januar und Mai dieses Jahrs. In den sieben Umfragen im Zeitraum von Januar 2015 bis Januar 2017 waren wir in fünf davon bei 14%, also ziemlich stabil. Ab der nächsten Umfrage und zwar im Mai 2017 waren wir nur noch bei 8% und sind seitdem nicht mehr über 10% hinausgekommen bis zu dieser Wahl. Da müssen wir hingucken und analysieren, was uns in diesem Zeitraum die Gunst der Bürger gekostet hat. (Hier alle Umfragen im Überblick)

Schluss mit Statistiken. Mehr sollte es auch an dieser Stelle nicht brauchen.

Die kommenden 5 Jahre müssen wir als Oppositionsführung politisieren, wenn die GroKo schon Einschlaf-Politik macht. Der Stillstand der jetzt auf uns zu kommt oder besser gesagt auf uns wartet, lässt sich schon daran erkennen, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU hier in Niedersachsen nicht einmal zwei Wochen gedauert haben. Da freut mich ja ein Blick nach Berlin: Da wird wenigstens noch gestritten und um Inhalte gerungen.

Für die SPD stand im Wahlkampf ihr Spitzenkandidat Stephan Weil im Forderung, für uns Grüne Rot-Grün mit Weil. Für mich stimmt da etwas nicht, deswegen sollten wir diese Strategie kritisch reflektieren.

Ich hoffe, dass wir breiter aufgestellt in den nächsten Wahlkampf ziehen und auch mit gesellschaftlich relevanten Feldern über die Öko-Themen hinaus, wie Bildung, wie Kultur und wie Wirtschaft, werben. Besonders wichtig ist mir das, weil unser grüner Ansatz von Politik ein ganzheitlicher Ansatz ist, der alle Politikfelder betrifft. Wir wollen dieses Land nachhaltig machen und dafür brauchen wir nur eins: GRÜN!

Wenn wir gute und harte Oppositionsarbeit machen, was ich sehr hoffe, werden wir uns automatisch von der Sozialdemokratie emanzipieren und das halte ich auch für den richtigen Weg für das Diskussionsthema der #ldknds „Grüne Perspektiven für Niedersachsen“. Mittelfristig brauchen wir auch in Niedersachsen mehr Gestaltungsoptionen, um diese Land voranzubringen und GRÜNER zumachen. Dafür werden wir schließlich gewählt.