Stellplatzsatzung für Gifhorn

Rede Anke Klitzke Ratssitzung der Stadt Gifhorn 11.12.2023

Im Verkehrskonzept „Leitbild Mobilität 2030“ ist die Aufstellung einer Stellplatzsatzung für Gifhorn als Maßnahme vorgesehen, ebenso im Radverkehrskonzept.
Wir können diese Stellplatzsatzung aufstellen, da die genaue Anzahl der Stellplätze in der NBauO nicht festgelegt ist. Es gibt lediglich Richtzahlen für den Stellplatzbedarf in der Anlage zu § 47 NBauO.
Mit einer Stellplatzsatzung legen wir fest, und zwar im Hinblick auf die Erreichung der Ziele des Leitbildes Mobilität, welche und wie viele Stellplätze benötigt werden.

Mit der Verabschiedung des Leitbildes Mobilität haben wir uns vorgenommen, den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV zu stärken und damit den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren.

Die Reduzierung von Parkplätzen mag auf den ersten Blick als unbequeme Maßnahme erscheinen, bietet aber auch Chancen für positive Veränderungen.
Durch weniger Parkplätze können wir alternative Verkehrsmittel fördern, die umweltfreundlicher und nachhaltiger sind.
Radwege, Fußgängerzonen und öffentliche Verkehrsmittel können an Attraktivität gewinnen, wenn wir den Raum, der derzeit für Parkplätze genutzt wird, anders nutzen.
Darüber hinaus ermöglicht die Reduzierung von Parkplätzen die Schaffung von Grünflächen, öffentlichen Plätzen und anderen sozialen Räumen. Anstelle von Betonwüsten können wir lebendige, attraktive Umgebungen schaffen, die die Gemeinschaft stärken und die Lebensqualität verbessern.

Es ist wichtig zu betonen, dass die Reduzierung von Parkplätzen nicht bedeutet, dass die Bedürfnisse der Autofahrer nicht berücksichtigt werden. Vielmehr geht es darum, intelligente und integrative Lösungen zu finden, die den Verkehr effizienter gestalten und die verschiedenen Verkehrsmittel besser miteinander verknüpfen.
Wir haben eine Baukrise, der Wohnungsbau ist durch hohe Materialpreise, Fachkräftemangel und höhere Zinsen zum Erliegen gekommen.
Dies gilt umso mehr für den sozialen Wohnungsbau.
Eine Reduzierung der Stellplätze senkt die Baukosten. Statt Stellplätze kann mehr Wohnraum auf einem Grundstück geschaffen werden. Wir reduzieren den Flächenverbrauch, ein erklärtes Ziel, das wir umsetzen müssen.
Für die Hohe Düne haben wir mit einer Stellplatzfestsetzung, die nicht den Richtzahlen entspricht, sondern weniger Stellplätze vorsieht, bereits einen Anfang gemacht.
In Zeiten des Wandels sollten wir gemeinsam nachhaltige und innovative Lösungen vorantreiben.

Gehen wir diesen Weg weiter.

Weniger Fläche für den ruhenden Verkehr verbrauchen, die Kosten für den sozialen Wohnungsbau senken und damit Anreize schaffen, in Gifhorn zu bauen und zu leben.
Lassen Sie uns die Herausforderung annehmen, Gifhorn für die Zukunft zu gestalten, in der Mobilität effizient, umweltfreundlich und sozialverträglich ist.