Demokratie braucht keine Alternative

Meinung von Norbert Schulze aus dem OV Boldecker Land

Selbst Kommunalpolitiker der Grünen stehe ich oft vor der Herausforderung, das Vertrauen der Mitmenschen in die Demokratie zu stärken. In einer Zeit, in der demokratische Werte weltweit unter Druck geraten, ist es umso wichtiger, die Bedeutung und den Wert unserer demokratischen Grundordnung zu betonen. Deutschland und Europa stehen heute vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die unsere Gesellschaften spalten und destabilisieren können. Besonders besorgniserregend sind die zunehmende Demokratiemüdigkeit, der aufkeimende Faschismus und die Verbreitung von Fakenews.

Demokratiemüdigkeit – Eine Bedrohung für unsere Gesellschaft

Die Beteiligung der Bürger*innen an politischen Prozessen ist das Rückgrat jeder funktionierenden Demokratie. Doch in den letzten Jahren beobachten wir eine wachsende Demokratiemüdigkeit. Die Wahlbeteiligung sinkt, das Vertrauen in politische Institutionen schwindet, und viele Menschen fühlen sich von der Politik nicht mehr repräsentiert. Diese Entwicklungen sind alarmierend, denn eine geringe Wahlbeteiligung schwächt die Legitimation der gewählten Vertreter*innen und führt zu einer Entfremdung zwischen Politik und Bürgern.

Fakenews – Die Saat des Zweifels

Ein weiterer Faktor, der zur Demokratiemüdigkeit beiträgt, ist die Verbreitung von Fakenews. Diese gezielt verbreiteten Falschinformationen untergraben das Vertrauen in traditionelle Medien und politische Institutionen. Fakenews schaffen ein Klima des Misstrauens und der Unsicherheit, in dem die Wahrheit zunehmend schwer zu erkennen ist. In Deutschland und ganz Europa haben wir gesehen, wie Fakenews die öffentliche Meinung manipulieren und zu einer Spaltung der Gesellschaft beitragen können.

Der Kampf gegen den aufkeimenden Faschismus

In diesem Kontext gewinnt eine andere gefährliche Entwicklung an Boden: der aufkeimende Faschismus. Extremistische Parteien und Bewegungen nutzen die Verunsicherung und das Misstrauen, das durch Fakenews und Demokratiemüdigkeit entsteht, um ihre antidemokratischen Ideologien zu verbreiten. Sie stellen sich als vermeintliche „Alternative“ zur etablierten Politik dar und bieten einfache Lösungen für komplexe Probleme. Doch diese Lösungen basieren auf Ausgrenzung, Hass und der Ablehnung demokratischer Grundwerte.

Die Rolle der Bundesregierung und der Europäischen Union

Um diesen Gefahren zu begegnen, muss die Bundesregierung gemeinsam mit der Europäischen Union entschlossene Maßnahmen ergreifen. Es bedarf eines umfassenden Ansatzes, um die Verbreitung von Fakenews zu bekämpfen, die politische Bildung zu stärken und das Vertrauen in demokratische Institutionen wiederherzustellen. Dabei ist es wichtig, die sozialen Medien stärker in die Verantwortung zu nehmen und klare Regeln für den Umgang mit Desinformation zu schaffen.

Unsere Verantwortung

Als Kommunalpolitiker sehe ich mich auch in Verantwortung, das Vertrauen der Bürger*innen in die Demokratie zu stärken. Wir müssen nahbar und transparent agieren, die Menschen in Entscheidungsprozesse einbinden und ihre Sorgen ernst nehmen. Es ist unsere Aufgabe, die Menschen für politische Teilhabe zu begeistern und ihnen zu zeigen, dass ihre Stimme zählt. Nur so können wir die Wahlbeteiligung erhöhen und dem Gefühl der Machtlosigkeit entgegenwirken.

Ein Aufruf zur aktiven Teilnahme

Demokratie braucht keine Alternative. Sie ist das Fundament unserer Freiheit, unseres Wohlstands und unseres friedlichen Zusammenlebens. Deshalb rufe ich alle Mitmenschen dazu auf, sich aktiv an der politischen Gestaltung zu beteiligen. Geht wählen, engagiert Euch in politischen Diskussionen und unterstützt Initiativen, die unsere demokratischen Werte verteidigen. Gemeinsam können wir die Demokratie stärken und den Gefahren von Demokratiemüdigkeit, Faschismus und Fakenews entschlossen entgegentreten.

In Deutschland und Europa liegt die Zukunft der Demokratie in unseren Händen. Lassen Sie uns diese Zukunft gemeinsam gestalten – für eine gerechte, friedliche und nachhaltige Gesellschaft.