Machen, was zählt.

Meinung von Norbert Schulze zur Europawahl 2024

Ohne Umwelt ist alles nichts

Unser Planet leidet und wir müssen für den Erhalt unserer Lebensgrundlage viel mehr tun. Die Wissenschaft warnt bereits seit vielen Jahren. Der Sommer 2023 war in weiten Teilen der Nordhalbkugel der wärmste Sommer seit mehr als 2000 Jahren. Wir sehen und spüren Jahr für Jahr eine Zunahme von Wetterextremen. Insofern halte ich die Rettung unserer Lebensgrundlage für das wichtigste Ziel. Mit den GRÜNEN haben wir in Deutschland eine einzige relevante Partei, die dieses Ziel ernsthaft verfolgt. Aber in der Demokratie braucht es Mehrheiten, um die Richtung zu bestimmen. Alle wahlberechtigten Menschen in Europa und nicht zuletzt die junge Generation ab 16 Jahren haben es in der Hand, wie konsequent der Schutz der lebenserhaltenden Atmosphäre unseres Planeten durchgesetzt wird. Machen, was zählt – Lasst Europa ein der Zukunft zugewandtes, menschenfreundliches Vorbild für den Rest der Welt sein!

Unsere Spitzenkandidatin zur Europawahl 2024

Mit Terry Reintke tritt eine profilierte, erfahrene und leidenschaftliche Europäerin für uns als europäische Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 an. Sie kämpft im Europäischen Parlament für die Menschen in Europa und die klimaneutrale Modernisierung unserer Wirtschaft, für mehr Gerechtigkeit und eine wehrhafte Demokratie.

Schluss mit antidemokratischer Propaganda

„Man weiß gar nicht mehr, wen man wählen soll“, solche und ähnliche Antworten sind immer häufiger zu hören. Die Ursache sehe ich in der Informationsflut. Die ständige Verfügbarkeit von Nachrichten per Smartphone ist praktisch, kann aber auch süchtig machen. Außerdem überfordert es viele Menschen! Sie resignieren und noch schlimmer, sie wählen aus Frust Parteien, die ihnen das Leben erst recht zur Hölle machen würden, wenn sie an die Macht kämen. Es würde mich nicht wundern, wenn man in einigen Jahren konkret nachweisen wird, wie stark die Europawahl 2024 durch Propaganda bestimmter Akteure, denen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht passt, manipuliert wurde.

Was steht noch zur AusWAHL?

Union: Politik für die oberen 3 Prozent machen, aber den Rest mit billigem Populismus, Angst und Feindbildern bei der Stange halten. Beispiel: Aussagen der Parteispitzen zur Asylpolitik und Bürgergeld.

SPD: Will sozialgerechte Politik machen, kann es aber schlecht verkaufen und steckt dabei an veralteten Verhaltensmustern fest. Beispiel: Undurchsichtige Unterstützung der Ukraine gegen den russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.

FDP: Macht Politik für eine kleine Klientel. Beispiel: Die Porschefans nennen E-Fuels technologieoffen, aber für die Wissenschaft ist es eine kostspielige Ressourcenverschwendung.

Andere: Auf dem Stimmzettel zur Europawahl 2024 stehen insgesamt 34 Parteien zur Wahl. Zum Teil fokussieren sie sich bereits beim Namen auf ein Thema. Man kann das auch Clickbait auf dem Wahlzettel nennen. Oft sind diese reißerischen Überschriften von Artikeln im Internet lediglich ein Lockmittel ohne Subtanz.

Extremistische Parteien: Scheinen vom Ausland ferngesteuert. Beispiel: Ihre Wahlprogramme lesen sich, als hätte man die Verfassungen existierender extremistischer Staaten als Vorlage genommen.

Nie wieder ist jetzt!

Als wäre die Klimakrise nicht schon schlimm genug, ist die Demokratie mitten in Europa wieder bedroht, wie bereits ein Jahrhundert zuvor. Engagierte Politiker*innen sehen sich mit im Netz geschürtem Hass aus Teilen der Bevölkerung und teilweise sogar mit körperlicher Gewalt konfrontiert. Plakate werden gezielt zerstört. Mit Dummejungenstreichen hat das nichts mehr zu tun. Wer jahrelang nur zusieht, wie Hass und Hetze gesät werden, darf sich über das Ergebnis nicht wundern.