Wo soll es mit unserer Gesellschaft hingehen?

Nachlese zur Bundestagswahl 2025 von Norbert Schulze

Gestern haben wir die Quittung nach dem Scheitern der Ampel bekommen. Robert Habeck hatte selbst in seinem Zuhause (Wahlkreis Flensburg-Schleswig) das Nachsehen gegenüber einer CDU-Kandidatin. Ein Stuhl im neuen Bundestag stünde ihm aber durch einen guten Listenplatz zu. Wenn man als Kanzlerkandidat angetreten ist, dann ist das schon etwas weniger als ein Trostpflaster. Selbst dass die „Nicht-Teamplayer“ der Ampel an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, dürfte ihm kein Lächeln mehr ins Gesicht zaubern.

Kanzlerkandidatur

Wenn wir ehrlich sind, war die Chance auf einen grünen Bundeskanzler eher gering. Dennoch hat Robert alles gegeben und viele Menschen begeistert. Selbst in unserem regionalen Wahlkampfteam verspürte man in den letzten Wochen eine unglaubliche Motivation.
Was mich allerdings erschrocken hat, waren einige Kommentare beim Haustürwahlkampf und an den Wahlkampfständen. Diese Verachtung, die mir da von einigen Mitmenschen entgegengebracht wurde, kannte ich bis dato kaum. Mir scheint es so, als ob sich in diesem Wahlkampf insbesondere die konservativen Akteure von Trumps-Wahlerfolg in den USA haben anstecken lassen. Friedrich Merz hätte mit einem besonnenen Wahlkampf wie sein direkter Amtsvorgänger Scholz oder seine Amtsvorgängerin Merkel locker ein Ergebnis von über 30 Prozent einfahren können. Im Gegensatz zu Donald Trump lag seine Union in den Umfragen von Anfang an weit vorn. Völlig ohne Grund stimmte also Friedrich Merz in der allgemeinen Hetze gegen die Grünen ein.

Ampel-Fehlfunktion von Anfang an?

Wenn ein Team in einem Finale steht, dann rauft es sich normalerweise zusammen und hält sich weitestgehend an den Abstimmungen, um das große Ziel, worauf alle hingearbeitet haben, zu erreichen. Die Ampel-Regierung hätte trotz der widrigen äußeren Umstände ein Erfolg werden können, wenn alle an einem Strang gezogen hätten, bzw. sich einfach an den Koalitionsvertrag oder den eigenen Wahlprogrammen gehalten hätten. Die FDP hatte gar die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in ihrem Wahlprogramm 2021! Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine oder der Krieg im Nahen Osten können meiner Meinung nach nicht als Ausrede für alles gelten. Wirtschaftlich sieht es auf der gesamten Welt nicht rosig aus, aber während andere Staaten massiv mit finanziellen Mitteln ihre Wirtschaft unterstützen, wurde bei uns die Schuldenbremse als heiliger Gral betrachtet. Dieses Gesetz und eine enorme Netzpropaganda durch Putin und Co. halte ich dagegen eher verantwortlich für das Scheitern der Ampel und den Wahlausgang in Deutschland.

Wo geht die Reise hin?

Wehmütig kommt mir Roberts Wahlkampfsong in den Sinn und ich überlege, wohin uns unsere politische Reise führen wird. Wird sich unsere Gesellschaft weiter auseinandertreiben lassen? Wer ist der eigentliche Gewinner dieser Wahl? Selbst notorischen Optimistinnen dürfte es schwerfallen, in einer Neuauflage der GroKo so etwas wie eine Aufbruchsstimmung in der Zukunft zu erkennen. Selbst wenn die heimischen Medien sich erst mal schütteln und ein neues Mobbingopfer suchen müssen, bleiben da noch Akteure, die Europa weiterhin mit aller Macht spalten wollen, weil sie genau wissen, welche Kraft in einem vereinten Europa stecken könnte.