Busverkehr und biologische Vielfalt im Fokus

Die Kreistagsgruppe DIE GRÜNEN/DIE FRAKTION hat sich am 1. und 2. März zu einer zweitägigen Klausurtagung im Hotel Sinnreich Wendland in Lübeln (Küsten) getroffen. Im Mittelpunkt standen zentrale Zukunftsthemen für den Landkreis Gifhorn, darunter Naturschutz, Öffentlicher Personennahverkehr sowie neue Wege in der Einwohnerbeteiligung.

Busverkehr: Nicht kürzen, sondern auskömmlich finanzieren

Im Bereich ÖPNV stand die Zukunft des Busverkehrs im Landkreis ganz oben auf der Agenda. Diskutiert wurde dabei auch die CDU-Anfrage zum Kreistag am 23. April, die diese kürzlich vorab veröffentlichte. „Wir teilen die Sorgen der CDU hinsichtlich der Finanzierung der Regionalbuslinien. Ja wir fürchten sogar noch weitaus größere Einsparungen bei den übrigen Linien und dem Flexo-Angebot, wenn die Finanzausstattung des Regionalverbands so bleibt, wie aktuell geplant“, sagt dazu Nicole Wockenfuß (GRÜNE).

Dr. Arne Duncker (GRÜNE) ergänzt: „Im Gegensatz zur CDU hat unsere grüne Regionalverbandsfraktion – einschließlich meiner Person – geschlossen für eine auskömmliche Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs und gegen eine Deckelung der Verbandsumlage gestimmt. Die Einsicht der CDU kommt also reichlich spät. Dennoch gut zu wissen, dass sie uns scheinbar von nun an auf unserem Kurs für einen guten ÖPNV in unserem Landkreis unterstützen will.“

Biodiversität: Ziel des Landkreises in messbares Handeln übersetzen

Im Bereich Naturschutz lag ein Schwerpunkt der Klausurtagung auf der Stärkung der biologischen Vielfalt, auch bekannt als Biodiversität. Diese ist enthalten in den Oberzielen, die sich der Landkreis auf der Kreistagssitzung am 28. Juni 2023 selbst gegeben hat. Dazu sagt Henrik Werner (GRÜNE): „Das Ziel der Biodiversität muss sich in konkretes, messbares Handeln übersetzen. Wir arbeiten hierzu an einem Antrag, der sich an erfolgreichen Beispielen aus anderen Landkreisen orientiert. Zur Finanzierung sollen im Naturschutz außerdem stärker Drittmittel eingeworben werden – Förderprogramme sind genug vorhanden.“

Einwohnerbeteiligung: Auch auf Kreisebene Bürgerräte einführen

Auch in der Einwohnerbeteiligung will die Gruppe neue Wege gehen. „Wir wollen politische Prozesse durch die Beteiligung von Einwohner*innen in Fachgruppen transparenter machen. Die Teilnahme soll dabei vermehrt nicht mehr auf eigener Initiative oder Vorschlagslisten der Politik, sondern auf einer zufälligen Auswahl beruhen“, erklärt stellvertretender Gruppensprecher Jan-Phillip Meyer (PARTEI). Pesi Daver (GRÜNE) ergänzt: „In der Samtgemeinde Meinersen haben wir bisher gute Erfahrungen mit solchen Bürgerräten gemacht. Dieses Potenzial wollen wir auch auf Kreisebene heben.“

„Unsere Klausurtagung hat gezeigt: Es gibt viel zu tun, um den Landkreis ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig weiterzuentwickeln. Ob im Naturschutz, im Nahverkehr oder bei der Bürgerbeteiligung – wir setzen uns dafür ein, dass Gifhorn für kommende Herausforderungen gut aufgestellt ist“, so Christian Schroeder (GRÜNE), Sprecher der Gruppe.