Stadthalle Rede im Rat

Sehr geehrter Herr Birth, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender Beckmann,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

Herr Birth,
sie haben uns schon im Verwaltungsausschuss genauestens die Mindereinnahmen anhand von Zahlen verdeutlicht.
Doch ich denke, dass man, wenn man diese durch Werbung und andere Maßnahmen ausgleicht, dies nicht eins zu eins in Mehreinnahmen umwandeln kann, Denn mehr Auslastung heißt auch immer mehr Ausgaben.
Beispiel, die Halle wird öfter vermietet daraus entstehen Mehreinnahmen, aber auch Ausgaben für Energie, Reinigung, Personal.

Herr Birth, ich spreche sie für den Aufsichtsrat an, da sie nun mal der Vorsitzende sind und es ist überall üblich, dass wenn man einen Verband, einen Verein oder einen Aufsichtsrat befragt, der Vorsitzende Rede und Antwort steht.

Wir von Bündnis90/DieGrünen sind ja der Meinung wie der Aufsichtsrat und auch sicherlich die Gesellschafterversammlung, dass wir für die Stadthalle mehr Geld benötigen.
Wir von den Grünen haben immer gesagt, dass man ca. 10 % der Baussumme pro Jahr an anschließender Unterhaltung benötigt.
Deshalb hätten wir uns damals ja auch gewünscht, dass man erst darüber nachdenkt was uns die Halle kosten darf und danach dann einen entsprechenden Veranstaltungsraum für alle Bürgerinnen und Bürger plant und baut.
Doch die Mehrheiten waren damals davon nicht zu überzeugen und es ging nur die Stadthalle so zu bauen wie wir sie jetzt haben und dies meine Damen und Herren ist zum derzeitigen Verlustausgleich von 500.000 € nicht zu haben.
Wenn ich dann noch an die zusätzlichen Kosten, die bisher ja noch nicht einmal eingerechnet sind denke, wie die Kosten für Wartungsverträge, Renovierungen, Ersatsbeschaffungen und evtl. Umbauten sowie sicherlich weiter steigenden Energie- und Personalkosten, dann werden wir ganz schnell bei den 10% Herstellungskosten landen.
Die Stadthalle kostet uns in diesem Jahr unter dem Strich nach betriebswirtschaftlicher Rechnung und so auch im Haushalt veranschlagt 1.147. 200 €.

Und dies ist eine Summe die voll aus Steuergeldern finanziert werden muss. Deshalb sind wir von den Grünen der Meinung,
dass dies nicht nur von vier Personen im Aufsichtsrat und sieben Personen in der Gesellschafterversammlung beraten und beschlossen werden sollte.
Der Rat beschließt zwar über die Gesamtausgabe für die Stadthalle,kennt aber nicht alle Einzelheiten.
Denn die Bestimmungen über die Rechte und Pflichten von Mitgliedern einer GmbH und der Verschwiegenheitsverpflichtung der Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsmitgliedern verhindert,
dass der ganze Rat über die volle Summe diskutieren und beschließen darf.
Deshalb haben wir von Bündnis 90/Die Grünen uns damals auch gegen die Stadthalle Gifhorn GmbH in der jetzigen Form ausgesprochen.
Und deshalb Herr Birth stellen wir Grünen auch immer wieder den Antrag in der Ratssitzung öffentlich über die Ausgaben zur Stadthalle Stellung zu nehmen.
Wir sehen, dass die hohen Ausgaben nötig sind,denken aber, das bei dieser Summe die Transparents
für den Rat und seine Vertreterinnen und Vertreter nachvollziehbar sein soll um verantwortungsvoll im Sinne der Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu können.

Wir von Bündnis 90/Die Grünen möchten deshalb hier und heute die Verwaltung und die Mitglieder der Stadthalle Gifhorn GmbH bitten,
darüber nachzudenken wie wir das Problem der mangelnden Transparents lösen können.

Wir könnten uns z. B. vorstellen, dass die Gesellschafterversammlung der stadteigenen Gesellschaften,
wie auch in anderen Städten üblich,durch den Verwaltungsausschuss ersetzt wird.
Dies spart zusätzliche Kosten, da der VA sowieso regelmäßig tagt und bietet auch so eine Transparents für alle Mitglieder des Rates,
außerdem hätte man hierbei auch den Sachverstand der Verwaltung ohne zusätzlichen Beschluss in dem Gremium dabei.

Wir von Bündnis 90/Die Grünen werden gespannt auf ihre Vorschläge warten und dann gegebenenfalls einen Antrag in einer der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses
und des Rates stellen.

Vielen Dank