Urteil zur A 39 als Chance zur Umkehr verstehen

Alternativen anstreben

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fühlt sich durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes bestätigt und will im Kreistag Alternativen zum Autobahnbau entwickeln. „Wir sind nicht euphorisch“, meldet sich der Fraktionssprecher Klaus Rautenbach zu Wort, „wir haben viel Kraft in unseren Kampf gegen die A 39 gesteckt, von der politischen Mehrheit und auch von den Lobbyisten ist uns immer wieder mit Pseudoargumenten geantwortet worden, die keiner wissenschaftlichen Überprüfung standgehalten haben. Unabhängig von denen vor Gericht nicht akzeptierten Planungen und möglicher Nachbesserungen bleiben wir dabei: Dieses Projekt ist volkswirtschaftlich unsinnig, die Straße bringt weder eine deutliche Zeitersparnis noch wird sie den Nordkreis in blühende Landschaften verwandeln. Aber sie wird diese schöne Landschaft zerstören und uns noch weiter von den Klimaschutzzielen entfernen!“

Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Warnecke, empfiehlt deshalb, das Urteil als Chance zu sehen und auf das Projekt zu verzichten: „Wir sollten auf die Sachebene zurückkommen und uns auf die Fakten besinnen. Dieses Projekt wird jetzt noch mehr Kosten verursachen, nicht nur für den Bund, sondern auch für den Landkreis beispielsweise durch die Umstufung von Straßen. Wir wissen, dass allein der Umbau der B 4 mit 2+1 Spuren und Ortsumfahrungen kaum weniger Zeitvorteile brächte, dafür wäre aber der Eingriff in die Natur in erheblichem Maße reduziert und das bei geringeren Kosten. Darüber hinaus müssen wir auch Umbaumaßnahmen bei anderen Bundesstraßen in Erwägung ziehen. Viel wichtiger ist aber eine generelle Verkehrswende, die den motorisierten Verkehr reduziert. Also: Alltagsradwege, Verbesserung des ÖPNV, Optimierung des Schienenverkehrs nach Norddeutschland – das sind die Vorhaben, die wir ohnehin vorantreiben müssen, wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen und da gibt es keine Alternative.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird am 31.07.2019 das Thema A 39 wieder in den Verkehrsausschuss bringen.

Klaus Rautenbach