“Auf in eine Neue Zeit”

Kommentar von Tjark Melchert zur digitalen Bundesdelegiertenkonferenz am 20./21. November 2020, der als Delegierter den Kreisverband Gifhorn vertrat:

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Das ist für mich ein Anlass, zurückzuschauen auf die Entwicklung und den Beschluss des neuen Grundsatzprogramms und die Bundesdelegiertenkonferenz.

Der Livestream der BDK wirkte für mich mehr wie die grüne Version von „Wetten, dass!“ als ein Parteitag. Mit professioneller Moderation, Rückblicken, spannenden Gästen, Ausblicken und einer unglaublich professionellen Technik haben wir neue Maßstäbe für digitale Parteiarbeit gesetzt.

Die Zeit in der Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung: Schule musste digital funktionieren (oder besser: hätte müssen), Einzelhändler haben angefangen, ihre Produkte im Netz zu verkaufen, und viele sind mit Dienst-Laptop ins Homeoffice ausgewichen. Während die Union ihren Parteitag zunächst abgesagt hat, verlegten wir ihn im Sinne der Zeit ins Netz. Das zeigt einmal mehr, dass wir eine moderne und anpassungsfähige Partei sind und auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig sind. Darauf können wir stolz sein.

Normalerweise ist ein Parteitagswochenende aufregend, lang und anstrengend: Freitagfrüh fährt man los, ein Wochenende lang kaum Schlaf, viel Reden, viel Zuhören, viel Stehen, viel Sitzen bis man Sonntagabend ausgelaugt zurückfährt. Bei dieser BDK war alles anders: Der Zug, der Sitzplatz, der Besprechungsraum und die Ausstellerhalle war alles vertreten durch mein Sofa. Aber es war letztendlich mindestens genauso anstrengend.

Aber der Aufwand und die Anstrengung haben sich gelohnt: Fast zwanzig Jahre nach Beschluss des letzten Grundsatzprogramms stellen wir uns als Partei den drängenden Herausforderungen unserer Zeit.

Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder Rechtsruck – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten kann. Darauf geben wir Antworten. Die Welt wird immer dynamischer, die Spielregeln und Anforderungen werden ständig neu definiert. „Veränderung schafft Halt“ ist deshalb der genau richtige Titel für das neue grüne Grundsatzprogramm.

Das Programm ist geprägt von fünf Leitwerten: Ökologie, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Demokratie und Frieden. Diese definieren das Fundament unserer Politik. Die besondere Hervorhebung der Selbstbestimmung steht für mich sinnbildlich für das neue Selbstverständnis als progressiv-liberale Partei.

Wir sind eine Partei mit Werten und mit klarer Haltung. Das wird klar, wenn es um Gerechtigkeit geht, aber auch beim positiven Verhältnis zu Migration und dem Bekenntnis zum Antifaschismus. Diese Haltung wollen wir nicht nur nach innen tragen, sondern auch in reale Politik umsetzen: Progressiv und pragmatisch. Dazu gehört auch das klare Bekenntnis zur Marktwirtschaft, die mit den richtigen ökologischen und sozialen Rahmenbedingungen die beste Wirtschaftsordnung für grüne Politik darstellt.

Mit diesem Grundsatzprogramm beginnt ein neuer Abschnitt unserer Parteigeschichte: Wir formulieren erstmals einen Führungsanspruch. Längst ist aus der „Anti-Parteien-Partei“ der außerparlamentarischen Opposition zwei Generationen vor mir eine Kraft der progressiven Mitte geworden, die heute an elf Landesregierungen beteiligt ist und den Führungsanspruch im Bund erhebt.

Da bin ich gerne an Bord, denn, wie Robert gerne sagt, Macht kommt von Machen – und Machen ist wie Wollen, nur krasser.