Protokoll MV vom 14.02.2014

Jahreshauptversammlung OV SG Brome

Datum: Fr., 14. Feb. 2014 19:00 – 21:00

Ort: Brauhaus Weyhausen

Protokollführer: Frank Höpner

Teilnehmer: lt. Liste

1 Begrüßung

Frank Höpner begrüßt die anwesenden Mitglieder, Gäste, Thomas Muth, designierter Landratskandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Pesi Daver, Sprecher des Kreisverbandes, sowie Vertreter der Presse.

Frank Höpner stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest und schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:

Da ein Kandidat zur Vorstandswahl nicht rechtzeitig anwesend sein kann, wird vorgeschlagen den Tagesordnungspunkt „Bericht aus der Fraktion“ nach der Vorstellung von Thomas Muth folgen zu lassen.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

2. Thomas Muth, designierter Landratskandidat von Bündnis 90/Die Grünen stellt sich vor :

Thomas Muth gibt zuerst einen Einblick in seinen bisherigen beruflichen Werdegang um dann seine Themenschwerpunkte vorzustellen, unter anderem seine ablehnende Haltung zu A39.

Im Anschluss stellte er sich den Fragen aus der Versammlung.

3. Berichte aus den Fraktionen

Fraktionsvorsitzende Astrid Leibach berichtet aus dem Samtgemeinderat, dass ein Sanierungskonzept für die Schule in Brome erstellt werden soll. Für Rühen ist eine Planungsgruppe gewünscht.

Die Erwärmung des Schwimmbades Brome erfolgt zukünftig über die Abwärme einer Biogasanlage. Dies wäre auch eine Option für weitere öffentliche Gebäude.

Fraktionsvorsitzende Swantje Baruschke berichtet aus dem Fleckenrat Brome über den geplanten Radwegebau zwischen Brome und Steimke. Hier sollen 8 Bäume gefällt werden. Der Antrag der Grünen ein Baumregister zu erstellen wurde angenommen. Zum Thema LED Straßenbeleuchtung gibt es aktuell keinen Fortschritt.

Die OHE Trasse stand nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderats.

Weiterhin berichtet Swantje über die regionale Raumordnungsgruppe Windenergie.

Kreistagsabgeordneter Frank-Markus Warnecke berichtet aus dem Kreistag vom Verkehrsausschuss zur A39, dem aktuellen Stand zum Planfeststellungsverfahren und über Eckwerte zum Thema Jugend im Haushalt 2015.

4 Bericht des Vorstands

Sprecher Frank Höpner gibt einen Abriss über das vergangene Jahr und die Vorstandsarbeit die geprägt von Landtags- und Bundestagswahlen waren. Das hatte zur Folge, dass es nur 2 Mitgliederversammlungen im Jahr 2013 gab. Eine Konsequenz daraus ist, dass in der letzten Versammlung 2013 für das Jahr 2014 vier Termine für Mitgliederversammlungen festgesetzt wurden.

Mindestens einmal im Quartal hat sich der Vorstand mit der Fraktion getroffen und es gab ein Arbeitstreffen, dem weitere Folgen sollen.

Weiterhin bedankt sich der Vorstand bei den fleißigen Helfern für das Plakatekleben und für das Auf- und Abhängen der Plakate.

Der Vorstand bedauert, dass die Feier zum 25jährigen Bestehen des OV Brome leider nicht wie geplant stattfinden konnte.

Ausblick auf das Jahr 2014:

Es stehen am 25. Mai drei Wahlen an:

Wahl eines Samtgemeindebürgermeisters/ einer Samtgemeindebürgermeisterin in Brome

Landratswahlen im Landkreis Gifhorn

Europawahlen

Es wird angestrebt die Grünen in der SG Boldecker Land dem OV Brome anzugliedern.

5. Bericht der Schatzmeisterin

Wiebke Haarbrandt und legt den Jahresrechenschaftsbericht vor und gibt einen Überblick über den aktuellen Kassenstand

6. Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer berichten über die Kassenprüfung und bescheinigen in ihrem Rechnungsprüfungsbericht, dass es keine Beanstandungen gibt.

Der Versammlung wird die Entlastung des Vorstands vorgeschlagen.

Die Versammlung stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. Somit ist der Vorstand entlastet.

7.Wahl einer Wahlleiterin

Astrid Leibach wird als Wahlleiterin für die Vorstandswahlen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

8. Vorstandswahl

Für die Wahl zum 1. Sprecher stellt sich Frank Höpner zur Wiederwahl. Frank Höpner wird einstimmig zum 1. Sprecher wiedergewählt und nimmt die Wahl an.

Der bisherige 2. Sprecher, Wolfdieter Fricke steht für eine weitere Kandidatur nicht zur Verfügung.

Einziger Kandidat für den 2. Sprecher ist Rune Baruschke. Rune wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Der Vorstand und die Versammlung bedanken sich bei Wolfdieter Fricke für seine Vorstandsarbeit in den letzten zwei Jahren und wünschen ihm alles Gute und weiter viel Erfolg bei seiner Arbeit in der Partei und Verbänden.

Als Schatzmeisterin stellt sich Wiebke Haarbrandt als einzige Kandidatin zur Wiederwahl. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

9. Wahl einer Kassenprüferin

Als Kassenprüferin für die kommenden zwei Jahre wird Elke Warnecke gewählt.

10. Termine /Verschiedenes

Der Vorstand verweist auf die Kreismitgliederversammlung am 20. März, bei der Thomas Muth sich zur Wahl als Landratskandidat für Bündnis 90/Die Grünen stellen wird. Anschließend gibt es eine öffentliche Proklamation in der Scheune im Deutschen Haus, Torstraße in Gifhorn.

Weitere Termine und Mitteilungen sind den Webseiten des Ortsverbandes und des Kreisverbandes

zu entnehmen bzw. werden per Mail mitgeteilt.